Hund entlastet – Film verschütt!
Das Ministerium für Inneres und Justiz nahm vor einiger Zeit Stellung zu dem brutalen Polizeieinsatz anläßlich einer Geburtstagsparty vor und in einem Haus auf der Richard-Wagner-Straße. Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Sylvia Löhrmann hatte darum gebeten. Weiterlesen
Durchsuchung von Büros wegen Demo-Aufruf
Im Januar wurden in Bremen sowohl die Räume des Antirassismus-Büros (ARAB) im Jugendzentrum Sielwallhaus als auch die Privatwohnungen zweier Mitarbeiter des ARAB durchsucht. Weiterlesen
Solinger Landrecht schlug wieder zu …
Am 13.3.1996 fand der erste Prozeß gegen die Antifaschistinnen statt, die am 2. Jahrestag des Solinger Brandanschlages ein Baustellengerüst des rechtsextremistischen Solinger Bauunternehmers Günther Kissel an der Konrad-Adenau-er-Straße besetzt hatten. Weiterlesen
Nach Wochen der Trauer wenden wir uns an die Öffentlichkeit. Nicht genug, daß wir 10 Menschen aus unserer Mitte verloren haben. Wir werden weiter gequält. Die Presse ist über uns hergefallen. Wir selber sollen den Brand gelegt haben. Unser Freund, Bruder und Sohn Safwan soll der Täter sein. Aber die wirklichen Täter laufen frei herum und werden nicht weiter verfolgt. Weiterlesen
„Hattingen – Lübeck oder von der Leichtigkeit aus Opfern Täter zu machen“ war der Titel der Veranstaltung, zu der „Die Börse“ in Wuppertal am 28.04.96 eingeladen hatte. Etwa 50 interessierte Menschen waren gekommem um sich über die vielfältigen Ungereimheiten in Folge dieser beiden Brandanschläge zu informieren. Zu Cast waren Rechtsanwalt Heiermann, Verteidiger von Frau Üngver aus Hattingen und zwei Mitglieder des „Antirassistischen Telefons Hamburg“. Weiterlesen
„Rassist“ sei für Parteigänger und Aktivisten der AfD eine Beleidigung. So urteilte der Richter am Amtsgericht Leverkusen, Dietmar Adam, und verhängt eine Geldstrafe gegen den Antifaschisten Günter Bischoff in Höhe von 375 Euro. Damit übertraf er noch die geforderte Strafe der Staatsanwältin. Weiterlesen
Juristisch wäre dem nichts mehr hinzuzufügen: politisch aber sehr wohl, etwa in den Worten eines Leserbriefs des Frauenverbands Courage vom 16.2.96 an das ST: Weiterlesen