TTIP und CETA – Was läuft…?

Bereits im Oktober 2015 kamen in Berlin 250.000 Menschen zu einem gemeinsamen Protest gegen das Handelsabkommen TTIP zusammen. Die selbstorganisierte Europä­ische Bürgerinitiative (EBI) sammelte innerhalb eines Jahres (2015 bis 2016) mehr als drei Millionen Untersch­riften gegen die beiden geplanten Handels­abkommen TTIP und CETA. Weiterlesen

Kampf gegen Busfahrplan–Kürzungen

Solingen will „Global Nachhaltige Kom­mune“ werden. Dazu stehen die aktuellen Kürzungspläne bei den Bussen in völligem Widerspruch. Trotz massiver Pro­teste von SolingerInnen, Vereinen und allen betroffenen Beiräten will die Stadtspitze weiterhin stark bei den Bussen kürzen: Ein Ab­bau des Fahrplans ist u.a. vorgeschlagen abends, jenseits der Haupt­linien, bei 683 und 684. Der Kleinbus KB 688, der viele abgeschnittene Gebiete bediente, wurde schon – vorübergehend (?) ersatzlos – eingestellt. Weiterlesen

Geplante Bundesfernstrassengesellschaft

Ausverkauf öffentlicher Daseinsvorsorge und eine Bankrotterklärung

Unsere Bundesregierung plant zurzeit unter Federführung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CDU) die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft.
In diese sollen sich nach jetzigem Stand Banken, Versicherungen und Pensionsfonds mit bis zu 49,9 % einkaufen können. Im Klartext bedeutet das, dass sie bis zu 100 Milliarden Euro gewinnbringend in öffentliche Infrastruktur anlegen können. Deutschland hat mit einer Länge von rund 13.000 Kilometern eines der dichtesten Autobahnnetze weltweit. Finanziert wurde es mit unseren Steuergeldern und hat heute einen Wert von ca.  200 Milliarden Euro. Weiterlesen

CETA, TTIP, TISA & Co. – Instrumente eines globalen Wirtschaftskriegs

In den letzten beiden Jahren wurde das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU für viele von uns ein Begriff. In den letzten Monaten lag die Aufmerksamkeit besonders auf CETA, ein vergleichbares Abkommen der EU mit Kanada. Die Verhandlungen dazu gelten als bereits abgeschlossen – es soll möglichst schnell ratifiziert werden. Aber auch das Dienstleistungsabkommen TISA gerät langsam in den Fokus der Öffentlichkeit. Weiterlesen

Der 50–Millionen Coup

Solingen ist arm. Das weiß jeder. Und jeden Tag steht es auch in der Zeitung. Demgegenüber ist die Flebbe Filmtheater GmbH aus Hamburg reich. Schließlich erreichte dieses Unternehmen 1997 einen Umsatz von rund 200 Mio. DM, hat ca. 1.800 MitarbeiterInnen und verzeichnete im letzten Jahr ca. 12 Mio. KinobesucherInnen  in ihren Kinos. Die Kinos der Flebbe GmbH sind nicht einfach Kinos, sondern Multiplex–Kinos. Weiterlesen