Archiv der Kategorie: Artikel Ausgabe 70

Nachruf Rolf Leukel

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Wir haben einen Freund und wichtigen Mitkämpfer verloren. Rolf Leukel war Aktivist und langjähriger Kassierer der Bürgerinitiative Solingen gehört uns! sowie Autor der
tacheles.
Er war eine feste Größe in der Solinger Kulturszene: U.a. als Musiker (Rausch ) sowie zusammen mit Peter Braatz als Organisator und Produzent der legendären HÜÖRT ENS!-CDs mit Songs von Solinger Musikern in Solinger Platt. Zusammen mit Stephan Frink führte er die Solinger Konzertagentur Bubu Concerts (u.a. Giora Feidmann).
Wir werden ihn, seinen Witz und seine – manchmal sperrigen – klugen Gedanken sehr vermissen.

tacheles Redaktion

BUSCHFELD: CDU IM STADTRAT FÜR, IM REGIONALRAT GEGEN LANDSCHAFTSSCHUTZ

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Die Bezirksregierung (BR) Düsseldorf will nach wie vor ein Gewerbegebiet Buschfeld nördlich von Garzenhaus am Naturschutzgebiet Mittleres Ittertal und Baverter Bachtal durchsetzen. Und stellt sich damit gegen den einstimmig bei drei Enthaltungen gefassten Solinger- und gegen den einstimmigen Haaner Ratsbeschluss.

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Versteckte Privatisierung ist auch eine Privatisierung

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In den 90ern bis nach der Jahrtausendwende waren Privatisierungen öffentlicher Daseinsvorsorge an der Tagesordnung. Stadtwerke – zumindest Anteile davon, Schwimmbäder, Rathäuser, Krankenhäuser, der Betrieb von Schulen –vieles wurde an private Investoren verscherbelt.

Nach den fetten Aufbaujahren in der Nachkriegszeit hatten sich viele Kommunen übernommen, im Glauben, dass es ewig so weiter geht mit dem Wirtschaftswachstum. Warnungen wurden einfach ignoriert.

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CDU, FDP und AfD bleiben die letzten Hartz-IV-Parteien

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Grüne und SPD verabschieden sich von Hartz IV. Führende CDU-, FDP- und AfD-PolitikerInnen wollen im Prinzip an der Agenda 2010 festhalten. Die Hartz-Gesetze wären erfolgreich gewesen und ohne Sanktionen ginge es nicht, heißt es im bürgerlichen Lager unisono. Auch bei Grünen und SPD unterscheidet sich die Haltung zu den Blair/Schröder-Reformen. Während Grünen-Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter und der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Sven Lehmann, selbstkritisch eingestehen, dass auch damals die Zustimmung zu Hartz iV ein Fehler war, geht SPD-Chefin Andrea Nahles davon aus, dass Hartz IV damals richtig, nur heute falsch gewesen sei. Ob aus einer solch inkonsequenten Analyse ein wirklicher arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Paradikmenwechsel resultiert, bleibt abzuwarten.

Frank Knoche

Die Macht im Schatten

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Geheimdienste untergraben jene Demokratie, die sie zu schützen vorgeben.

Rede von Dr. Rolf Gössner während der Gedenkveranstaltung am 23. Mai 2018 in Solingen:

„Überfremdung“, „Ausländerkriminalität“, „Obergrenze“. Rechte treiben das Land mit ihren Parolen vor sich her. Wenigstens fremdenfeindliche Straftaten, sollte man meinen, hat unser „Sicherheitsstaat“ im Griff. Geheimdienste mit ihren V-Leuten könnten zur Aufklärung und Prävention beitragen. Tatsächlich jedoch haben sich die Dienste zu einer unkontrollierbaren Krake entwickelt, die zur Gefahr für Demokratie und Bürgerrechte geworden ist. Wer schützt uns vor unseren vermeintlichen Beschützern? Rede anlässlich des 25. Jahrestags des Solinger Brandanschlags am 29. Mai 2018 im Theater- und Konzerthaus Solingen.

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Eventhallen-Spuk überstanden – Was kommt nun?

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Plädoyer für eine Nachhaltigkeitswende im Biotopverbund Ittertal

Ende September verkündete die Presse das Ende der Eventhalle auf dem Piepersberg. Gelegen habe es, so der Bergische Handball-Club (BHC), an den Privateigentümern der Grundstücke, auf denen die Halle gebaut werden sollte. Die wollten einfach nicht eingehen auf diverse Ankaufangebote, die der BHC offenbar gemeinsam mit den hochverschuldeten Städten Wuppertal und Solingen machte. Dabei standen im Haushaltsentwurf für 2019 doch 100.000 Euro „für den geplanten Ankauf landwirtschaftlicher Flächen im Rahmen des Baus der BHC-Halle. Sollten diese Flächen nicht ‘im Paket’ mit erworben werden, verkauft der Eigentümer auch nicht die für die Halle erforderlichen Flächen.“

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Solinger AfD radikalisiert sich weiter

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Rassistisch, gewaltbereit, Faschismus und Kriegs verherrlichend, antisemitisch, islamophob, demokratiefeindlich:

Solinger AfD radikalisiert sich weiter Richtung NPD

Der folgende Artikel basiert auf einem öffentlichen Vorabdruck vom 28. September 2018. Wenige Tage später sperrte Facebook die Seite der AfD Solingen.

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