Türkei: Eine Reise in den Putsch …

Um ihren verstorbenen Onkel in seiner Heimatstadt traditionsgemäß beerdigen zu können, reiste Mina Cetin zusammen mit ihren Eltern, ihrer Nichte Cané Keser und neun weiteren Verwandten etwa eine Woche vor dem Putschversuch nach Ovacik. Ovacic ist die Kreisstadt eines gleichnamigen Landkreises in der Provinz Tuncelli im Osten der Türkei. Weiterlesen

Gemeinsam gegen rassistische Gewalt in Deutschland!

Brandanschläge, Angriffe, Gewaltandrohungen und Einschüchterungen: Deutschland erlebt aktuell eine drastische Zunahme rassistischer Gewalt. Täglich werden Menschen angegriffen – sei es wegen ihrer äußeren Erscheinung, ihrer angenommenen Religion oder anderer Zuschreibungen.
2015 wurden Flüchtlingsunterkünfte laut offiziellen Angaben 1.031 Mal zum Ziel von Straftaten – fünfmal so oft wie im Jahr zuvor. Weiterlesen

Geplante Bundesfernstrassengesellschaft

Ausverkauf öffentlicher Daseinsvorsorge und eine Bankrotterklärung

Unsere Bundesregierung plant zurzeit unter Federführung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CDU) die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft.
In diese sollen sich nach jetzigem Stand Banken, Versicherungen und Pensionsfonds mit bis zu 49,9 % einkaufen können. Im Klartext bedeutet das, dass sie bis zu 100 Milliarden Euro gewinnbringend in öffentliche Infrastruktur anlegen können. Deutschland hat mit einer Länge von rund 13.000 Kilometern eines der dichtesten Autobahnnetze weltweit. Finanziert wurde es mit unseren Steuergeldern und hat heute einen Wert von ca.  200 Milliarden Euro. Weiterlesen

CETA, TTIP, TISA & Co. – Instrumente eines globalen Wirtschaftskriegs

In den letzten beiden Jahren wurde das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU für viele von uns ein Begriff. In den letzten Monaten lag die Aufmerksamkeit besonders auf CETA, ein vergleichbares Abkommen der EU mit Kanada. Die Verhandlungen dazu gelten als bereits abgeschlossen – es soll möglichst schnell ratifiziert werden. Aber auch das Dienstleistungsabkommen TISA gerät langsam in den Fokus der Öffentlichkeit. Weiterlesen

Wir verurteilen den Militärputsch – wir wollen keine Erdogan-Diktatur

Der Putschversuch vom 15.07.2016 forderte viele Todesopfer.
Im Nachhinein erhielt man den Eindruck, dass es nicht auszuschließen ist, dass der gescheiterte Putschversuch von Erdogan und seinem Geheimdienst zunächst stillschweigend geduldet und genutzt wurde, um die Rivalen der Gülen-Anhänger aus den Ämtern entlassen zu können. Weiterlesen

Jetzt die Bürgerbeteiligung zum Regionalplan nutzen!

(dg) Die Siedlungsräume wachsen immer mehr zusammen. Auch wenn sich der Flächenverbrauch bundesweit etwas abgeschwächt hat, ist die Tendenz doch eindeutig: Die landwirtschaftlichen Flächen nehmen ab; Straßen, Gebäude, versiegelte Flächen dehnen sich aus. Auch in Solingen werden die Täler Schritt für Schritt weiter zugebaut, besonders frappierend zeigt sich dies an den Planungen rund ums Ittertal. Weiterlesen