Kommentar von SOS-Rassismus e.V.

Wie wir durch Rundfunk- und Presseberichte erfahren haben, wurde am 22. Oktober in einer Doppelgarage in der Krüdersheide rechtsradikales Schriftgut entdeckt und von der Polizei beschlagnahmt.

Allein die Tatsache, daß ein derart großer Fund von Nazi-Schriften aufgedeckt wurde, ist ein Zeichen dafür, daß sich rechtsradikale Personen auch nach „Solingen” weiterhin nicht von ihren Aktivitäten haben abhalten lassen. Parallel dazu weist zur Zeit der Verfassungsschutz auf die zunehmende Gefahr rechter Ideologen hin, welche zielgerichtet ihre Propaganda in die Mitte unserer Gesellschaft pflanzen. Sollte es sich bei dem beschlagnahmten Schriftgut wirklich um ein umfangreiches Lager gehandelt haben, ist dies ein sicherlich wirkungsvoller Schlag gegen gerade diese „Rechten Intellektuellen” gewesen und auf jeden Fall zu begrüßen.
Bei Durchsicht der Pressekommentare Solinger Lokalzeitschriften fiel uns jedoch auf, daß nach dem kürzlich gefällten Urteilsspruch im „Solingen-Prozeß” plötzlich ein neuer Lokalpatriotismus eingesetzt haben muß. Vehement wird die Verbindung von Langenfeld zu Solingen geleugnet, die Krüdersheide aus dem Solinger Umfeld verbannt und jeglicher Bezug von neuen rechtsradikalen Umtrieben zu Solingen abgestritten.

Solingen muß wieder sauber werden!

Es dreht sich hierbei doch wirklich nicht um die Frage, ob die Doppelgarage einige Meter auf Langenfelder oder Solinger Stadtgebiet liegt. Vielmehr ist darüber nachzudenken, warum sich in und um Solingen herum immer wieder derartige Kreise sammeln, aufhalten und von hier aus ihre Aktivitäten steuern. Dies ist letztendlich nicht eine Frage nach kommunaler Zuständigkeit, sondern eine Frage nach dem Zustand unserer demokratischen Gesellschaft.
Die Nutznießer von Kompetenzgerangel und Verdrängungsmechanismen sind zuguter letzt die rechten Ideologen, welche von hier aus zusätzliche Argumente hin zur Unterwanderung eines nicht mehr funktionstüchtigen Staatsapparates erhalten.
Unsere Stadt sollte in Zukunft mit ihrer Vergangenheit wesentlich verantwortungsbewußter umgehen, und gerade die Presse ist hierbei gefordert – oder schlafen wir wieder unseren althergebrachten Dornröschenschlaf?