Trotz zahlreicher Proteste hält der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall an den Plänen einer Panzerfabrik in Karasu, östlich von Istanbul, fest.
Zwar befinden sich laut Außenminister Sigmar Gabriel die meisten Anträge für Waffenexporte in die Türkei vorerst in der Warteschleife, aber er fügte auch hinzu, dass Deutschland gegenüber einem NATO-Partner eigentlich die Pflicht habe, zu liefern. Dies sei jedoch aktuell nicht zu verantworten. Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Solingen/-Wuppertal und außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, allerdings widersprach dem Außenminister. Wir haben ein Interesse an leistungsfähigen türkischen Streitkräften. Die Solidarität innerhalb der NATO gebietet es, dass wir Wünsche der Türkei nach Rüstungslieferungen grundsätzlich wohlwollend prüfen und umsetzen, ergänzte er seine Bundeskanzlerin, die so etwas von Fall zu Fall entscheiden wolle.
Der Konzern selbst dementiert, laut Stern, mittlerweile, dass Rheinmetall in der Türkei eine Panzerfabrik plant oder aufbaut. Die deutsch-türkische Panzerfabrik wird offiziell von der türkischen Firma BMC vorbereitet. BMC ist aber über ein Joint Venture mit dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall verbunden. Indirekt ist auch das Militär von Katar an dem Joint Venture beteiligt. Bereits Ende Juni vermeldete eine Lokalzeitung aus der Gegend von Karasu den ersten Spatenstich auf dem Gelände. Inzwischen zieht sich um einen Teil des Areals ein Zaun mit Stacheldraht. Dahinter wehen die Flaggen von BMC, der Türkei und von Katar, berichtete der Stern weiter. Laut Bundesregierung unterliegt die bloße Gründung eines Unternehmens im Ausland nicht dem Außenwirtschaftsrecht. Daher sei es auch möglich, dass deutsche Experten technische Unterstützung für den Aufbau von Waffenfabriken leisten.
Erst kürzlich wurde der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) in den Aufsichtsrat von Rheinmetall gewählt. Jung ist dort nicht der erste Ex-Bundesminister. Anfang 2015 wechselte der ehemalige Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zur Rheinmetall AG.
Frank Knoche