{"id":1073,"date":"2017-03-21T16:48:36","date_gmt":"2017-03-21T16:48:36","guid":{"rendered":"http:\/\/tacheles-solingen.de\/?p=1073"},"modified":"2017-03-21T16:48:36","modified_gmt":"2017-03-21T16:48:36","slug":"ausgrenzung-von-roma","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/?p=1073","title":{"rendered":"Ausgrenzung von Roma"},"content":{"rendered":"

Ausgrenzung von Roma gibt es seit Jahr\u00adhunderten. Wie auch beim Rassismus geschieht dies durch ausgrenzende, abwertende und ganz und gar willk\u00fcrliche Zu\u00adschreibungen von au\u00dfen. Kern der Vor\u00adurteile ist also nicht, was Roma tats\u00e4chlich tun oder nicht tun, sondern vielmehr das, was andere als typisch f\u00fcr Roma definieren und (meist negativ) bewerten.<\/strong><\/p>\n

Diese jahrhundertelange Ausgrenzung zwingt europ\u00e4ische Roma bis heute zum Teil in Leb\u00adens\u00adumst\u00e4nde, die von Armut und Arbeitslos\u00adigkeit gepr\u00e4gt sind, was die Vorurteile vermeintlich best\u00e4tigt: ein Teufelskreis.
\n\u00c4hnlich wie die j\u00fcdische Bev\u00f6lkerung wurden Roma im Laufe der Geschichte h\u00e4ufig zu \u201eS\u00fcndenb\u00f6cken\u201c einer populistischen Politik. Auch heute noch werden sie von Politiker_innen diskriminiert, ausgegrenzt und vertrieben (z.B. Rum\u00e4nien; Italien seit 2008; Frankreich, 2010), und in den Medien wird oft negativ und Stereotype verfestigend \u00fcber sie berichtet.
\nRoma werden seit Jahrhunderten an ihrer gesellschaftlichen und kulturellen Teilhabe gehindert. Daf\u00fcr gibt es historische Gr\u00fcnde, ab\u00ader auch einen heute noch schwer zu durchbrechender Teufelskreislauf von Ausgrenzung und Vorurteilen.<\/p>\n

\nBEISPIEL ITALIEN (Juni 2010)<\/strong><\/p>\n

Die Regierung von Rom hat den Notstand ausgerufen, den \u201eNomadennotstand\u201c. Taus\u00aden\u00adde von Roma werden auf diese Weise per Gesetz diskriminiert und sollen aus dem Stadtbild verschwinden \u2013 mit Hilfe des so genannten Nomadenplans. Dieser sieht die rechts\u00adwidrige Zwangsr\u00e4umung zahlreicher st\u00e4dtischer Roma-Lager vor. Die meisten der betroffenen Roma sollen in Gro\u00dflager in die Au\u00dfenbezirke der Stadt umgesiedelt werden. Andere erhalten keinen Platz und werden obdachlos.
\nAmnesty International betrachtet den \u201eNoma\u00addenplan\u201c als diskriminierende Ma\u00dfnahme gegen\u00fcber den Bewohnern der betroffenen Ro\u00adma-Siedlungen. Er setzt sie schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen aus und darf daher in seiner gegenw\u00e4rtigen Ausgestaltung nicht umgesetzt werden.
\nAmnesty international fordert den \u201eSonderbe\u00adauf\u00adtragten f\u00fcr den Nomadennotstand\u201c auf,
\n— den Plan sofort auszusetzen und mit den betroffenen Roma in einen umfassenden Dialog zu den Umsiedlungsvorhaben zu treten, damit ihre Bed\u00fcrfnisse ber\u00fccksichtigt werden,
\n— sicherzustellen, dass das Recht der Roma auf angemessenes Wohnen in einem \u00fcberarbeiteten Plan tats\u00e4chlich gew\u00e4hrleistet ist,
\n— sicherzustellen, dass Zwangsr\u00e4umungen und Umsiedlungen nur als letztes Mittel und nur in \u00dcbereinstimmung mit internationalen Menschenrechtsstandards durchgef\u00fchrt werden und
\n— einen Plan f\u00fcr die Integration der Roma auf dem Stadtgebiet von Rom zu entwickeln.<\/p>\n

\nFL\u00dcCHTLINGS- UND AUFENTHALTSRECHTLICHE SITUATION IN DEUTSCHLAND<\/strong><\/p>\n

Je nach ihrer Staatsangeh\u00f6rigkeit unterliegen Roma in Deutschland sehr unterschiedlichen aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen: Sind sie Staatsangeh\u00f6rige Bulgariens, Rum\u00e4\u00adniens oder anderer EU-Staaten, dann sind sie kraft dieser Staatsangeh\u00f6rigkeit EU-B\u00fcrger. Diese genie\u00dfen im gesamten EU-Raum Frei\u00adz\u00fcgigkeit. Umstritten ist, inwieweit Staats\u00adangeh\u00f6rige Bulgariens und Rum\u00e4niens in Deutschland Anspruch auf Sozial\u00adleistungen haben. Tat\u00adsache ist, dass die Zuwanderung aus Bulgarien und Rum\u00e4nien sehr viel mehr in die deutschen Sozialsysteme einzahlt, als sie diese Systeme kosten. Die Klage von der \u201emassenhaften Einwanderung in die Sozial\u00adsysteme\u201c geh\u00f6rt in das Reich der M\u00e4rchen verwiesen.
\nRoma dagegen, die die Staatsangeh\u00f6rigkeit ei\u00ad\u00adnes Staates au\u00dferhalb der EU (im Fach\u00adjargon: \u201eDrittstaatsangeh\u00f6rige\u201c) oder gar keine Staatsangeh\u00f6rigkeit haben, unterliegen den Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes bzw. als Asylsuchende denjenigen des Asylver\u00adfahrensgesetzes. Dazu geh\u00f6ren gegenw\u00e4rtig vor allem Roma aus Serbien und Maze\u00addonien. Weil zwischen ihren Herkunfts\u00adl\u00e4ndern und der EU Visafreiheit besteht, d\u00fcrfen sie f\u00fcr einen Aufenthalt von bis zu drei Monaten visumsfrei in die EU einreisen. Um l\u00e4nger bleiben zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen sie allerdings h\u00e4ufig Asylantr\u00e4ge stellen. In der Debatte wird oft behauptet, Roma seien in Serbien und Mazedonien aber gar nicht verfolgt, stellten also ihre Antr\u00e4ge aus \u201easylfremden\u201c Motiven.
\nBerichte des UN-Ausschusses gegen Rassis\u00admus (CERD) und von Menschenrechts\u00adorganisationen wie Amnesty International haben F\u00e4lle beschrieben, in denen in Serbien und Mazedonien Menschen Opfer gezielter Diskriminierung wurden, die an ihre Zuge\u00adh\u00f6rigkeit zur Roma-Ethnie ankn\u00fcpfte. Beson\u00adders ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte wurden verletzt, etwa durch rechtswidrige Zwangsr\u00e4umungen ganzer Siedlungen.<\/p>\n

Zusammenstellung verschiedener Amnesty-Berichte<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ausgrenzung von Roma gibt es seit Jahr\u00adhunderten. Wie auch beim Rassismus geschieht dies durch ausgrenzende, abwertende und ganz und gar willk\u00fcrliche Zu\u00adschreibungen von au\u00dfen. Kern der Vor\u00adurteile ist also nicht, was Roma tats\u00e4chlich tun oder nicht tun, sondern vielmehr das, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[306],"tags":[280,313,6,28],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1073"}],"collection":[{"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1073"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1073\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1074,"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1073\/revisions\/1074"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1073"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1073"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tacheles-solingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1073"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}