{"id":1270,"date":"2017-06-23T14:52:41","date_gmt":"2017-06-23T14:52:41","guid":{"rendered":"http:\/\/tacheles-solingen.de\/?p=1270"},"modified":"2017-06-23T14:52:41","modified_gmt":"2017-06-23T14:52:41","slug":"polizeieinsatz-hecken","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/tacheles-solingen.de\/?p=1270","title":{"rendered":"Polizeieinsatz Hecken"},"content":{"rendered":"<p><em><strong>Hund entlastet &#8211; Film versch\u00fctt!<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Das Ministerium f\u00fcr Inneres und Justiz nahm vor einiger Zeit Stellung zu dem brutalen Polizeieinsatz anl\u00e4\u00dflich einer Geburtstagsparty vor und in einem Haus auf der Richard-Wagner-Stra\u00dfe. Die Landtagsabgeordnete der Gr\u00fcnen, Sylvia L\u00f6hrmann hatte darum gebeten.<!--more--><\/p>\n<p>Aus der Stellungnahme des Ministerium geht hervor, da\u00df die Polizei &#8211; noch vor Ort &#8211; dem herbeigerufenen Bereitschaftsbeamten der Unterabteilung \u201dPolizeilicher Staatsschutz\u201d die sichergestellte Kamera, sowie eine Tonbandkassette und ein Buch zur weiteren Sachbearbeitung \u00fcbergeben hatte. Noch \u201dim Laufe\u201d des gleichen Tages des Polizeieinsatzes, der bis in die fr\u00fchen Morgenstunden des 4. August andauerte, gab die politische Polizei, weil \u201dkeine Anhaltspunkte f\u00fcr die Zust\u00e4ndigkeit\u201d ihrerseits vorliegen w\u00fcrden, die sichergestellten Gegenst\u00e4nde an den Ermittlungsdienst der Polizeiinspektion zur\u00fcck. Erst \u201ddort wurde festgestellt, da\u00df sich in der Kamera entgegen einem anderslautenden Sicherstellungsprotokoll kein Film befand und das Buch sowie die Tonbandkassette als Beweismittel nicht infrage k\u00e4men\u201d. Einen Tag sp\u00e4ter, am 5.8., wurde den BewohnerInnen des von der Polizei gest\u00fcrmten Hauses ein Verzeichnis der sichergestellten Gegenst\u00e4nde ausgeh\u00e4ndigt. Obwohl, wenn wirklich kein Film in der Kamera war, der Staatsschutz zu diesem Zeitpunkt das schon h\u00e4tte wissen m\u00fcssen, wird in diesem Protokoll eine \u201dFotokamera mit Film\u201d erw\u00e4hnt, wobei ausdr\u00fccklich noch zus\u00e4tzlich die spezielle Sicherstellung eines Filmes handschriftlich vermerkt war.<\/p>\n<p>\u00c4u\u00dferst mysteri\u00f6s erscheint dieser fahrl\u00e4ssige Umgang mit Beweismitteln, die schlie\u00dflich einen sechsst\u00fcndigen Polizeieinsatz mit insgesamt 29 Beamten aus Solingen, Wuppertal, D\u00fcsseldorf und Mettmann rechtfertigen sollten. Offensichtlich kommentarlos geben die Staatssch\u00fctzer das Material an die \u201dnormale\u201c Polizei zur\u00fcck. Von einem zwecks Beweissicherung erhaltenen Film, der nicht gefunden wurde, ist bis jetzt noch keine Rede, obwohl selbst die \u201dSchlaum\u00e4nner\u201d des politischen Kommissariates die Brisanz eines solchen Falles begreifen m\u00fc\u00dften. Ein \u00dcbergabeprotokoll zwischen den beiden Dienststellen, welches in solchen F\u00e4llen notwendig w\u00e4re, existiert nicht. Erst danach wird festgestellt: Kein Film da! Zwei Tage sp\u00e4ter reagiert ein Polizeisprecher auf \u00f6ffentlichen Druck hin und erkl\u00e4rt gegen\u00fcber der Presse: \u201dEs gibt keinen Film!\u201d<\/p>\n<p>Man darf gespannt sein; was die vom Innenministerium angek\u00fcndigte Untersuchung, \u201dob aus der Kamera ein Film entnommen und der vorgesehenen dienstlichen Verwendung zur Unterdr\u00fcckung etwaiger Beweise entzogen wurde\u201d, sowie Ermittlungen \u201dwegen des Verdachts der K\u00f6rperverletzung im Amt\u201d, ergibt.<\/p>\n<p>Der gef\u00e4hrliche \u201dKampfhund\u201d, der einen Polizeiwagen derart aggressiv angegriffen haben soll, da\u00df der betroffene Beamte es f\u00fcr gerechtfertigt hielt, dessen \u201dHerrin\u201d ins Gesicht zu schlagen und auf die Motorhaube des attackierten Streifenwagens zu schmei\u00dfen, wird jedenfalls laut Bericht des Innenministeriums entlastet. \u201dChiquita\u201d, wie der kleinw\u00fcchsige Dackel nicht zu Unrecht hei\u00dft, sei lediglich aus dem Haus ins Freie gelaufen und in einen Funkstreifenwagen gesprungen, \u201dder vor dem Haus mit ge\u00f6ffneter vorderer Beifahrert\u00fcr abgestellt war. Obwohl der darin auf dem Fahrersitz sitzende Polizeibeamte das Tier sofort wieder nach drau\u00dfen setzte, sprang der Hund erneut durch die noch immer ge\u00f6ffnete Beifahrert\u00fcr in das Fahrzeug zur\u00fcck\u201d (aus der Mitteilung des Ministeriums) Bei der \u00dcbergabe des Hundes an die Hundehalterin sei es zu keinerlei k\u00f6rperlichen Auseinandersetzungen gekommen. Letztere Feststellung des Ministerium wird wahrscheinlich genauso wahr sein, wie die, da\u00df kein Film in der Kamera war.<\/p>\n<p style=\"text-align: right;\">Sherlok Holmes jr.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hund entlastet &#8211; Film versch\u00fctt! Das Ministerium f\u00fcr Inneres und Justiz nahm vor einiger Zeit Stellung zu dem brutalen Polizeieinsatz anl\u00e4\u00dflich einer Geburtstagsparty vor und in einem Haus auf der Richard-Wagner-Stra\u00dfe. 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