\n24 Jahre treffen sich mindestens alle 14 Tage \u2013 mal mehr, mal weniger \u2013 Menschen in dieser Stadt, um zu besprechen was wir tun k\u00f6nnen, gegen Rassismus und Krieg.<\/p>\n
Wir haben viel erreicht, dies wurde ja auch jetzt gew\u00fcrdigt:<\/strong><\/p>\n – Zu den runden Jahrestagen des Brandanschlages haben wir regionale, antifaschistische Demonstrationen organisiert. Zuletzt zum 20ten Jahrestag mit 2.000 vor allem jungen Menschen. Das werden wir auch im n\u00e4chsten Jahr zum 25ten Jahrestag wieder tun. Diese Beispiele unserer Arbeit zeigen, dass wir bez\u00fcglich einer antirassistischen, antifaschistischen und antimilitaristischen Erinnerungskultur einen relativ erfolgreichen Beitrag geleistet haben. Trotzdem m\u00fcssen wir feststellen, dass dies lange nicht reicht. Von unserem Ziel, einer Welt frei von Rassismus, Krieg und Gewalt, sind wir noch sehr, sehr weit entfernt. Zur\u00fcck zur Frage was wir erreicht haben:<\/strong><\/p>\n Das Bundesinnenministerium, weit davon entfernt der Linkslastigkeit verd\u00e4chtig zu sein, stellte auf Anfrage der Linken fest, dass in diesem Land, im vergangenem Jahr 3533 An- und \u00dcbergriffe auf Gefl\u00fcchtete und Asylunterk\u00fcnfte stattfanden. \u0001\u201eBis heute engagieren sich seine Mitglieder daf\u00fcr, die Verbrechen der Vergangenheit in Erinnerung Als bekannt wurde, dass der Appell den Silbernen Schuh bekommt, gab es Stimmen, dass der kritische und unbequeme Appell jetzt auch gez\u00e4hmt und eingefangen w\u00fcrde. Die allgemeinpolitischen Forderungen des Appells von 1993 waren:<\/strong><\/p>\n – gleiche soziale und demokratischen Rechte f\u00fcr Migranten und Migrantinnen Die Roma stellen auch in unserer Stadt mit weitem Abstand die gr\u00f6\u00dfte Gruppe der sogenannten freiwillig Ausgereisten und Abgeschobenen dar. Deshalb fordert der Appell auch f\u00fcr die Roma, \u00e4hnlich wie bei den j\u00fcdischen Kontingentfl\u00fcchtlingen aus der ehemaligen Sowjetunion, eine Aufnahmequote festzulegen.<\/p>\n Als der Solinger Appell das Versagen des sogenannten Verfassungsschutzes, schon weit vor den Morden des NSU und beim Wehrhahn Attentat in D\u00fcsseldorf thematisierte, standen wir ziemlich allein damit. Bis heute ist die Rolle des Verfassungsschutzes beim Solinger Brandanschlag nicht gekl\u00e4rt. Unsere Initiative dies im Rahmen des NRW-Untersuchungsausschuss NSU mit aufzugreifen, wurde von keiner Landtagsfraktion aufgegriffen.<\/p>\n Aber auch viele unserer kommunalpolitischen Forderungen sind bis heute nicht erf\u00fcllt. F\u00fcr uns wird es auch zunehmend schwieriger, gemeinsam mit Menschen um die Opfer des Solinger Brandanschlages zu trauern, welche den Brandanschlag von Sivas besch\u00f6nigen bzw. rechtfertigen, wo kurz nach dem Solinger Brandanschlag, am 02. Juli 1993, bei einem alevitischen Kulturfestival in der zentralanatolischen Stadt Sivas 37 Menschen von einem aufgehetzten Mob umgebracht wurden. Menschenrechte sollten \u00fcberall gleich gelten und verteidigt werden, in Solingen und in Sivas. Zum Schluss: Der Solinger Appell nennt sich Forum gegen Krieg und Rassismus. Beim zweiten Irak-Krieg haben wir gemeinsam mit anderen protestiert und zum Beispiel an der Besetzung der Rhein-Main-Airbase in Frankfurt teilgenommen.<\/p>\n In Solingen haben wir gemeinsam vor allem mit unseren Freunden vom T\u00fcrkischen Volksverein zwei Demonstrationen und mehrer Veranstaltung gegen den menschenfeindlichen Terror des sogenannten Islamischen Staates organisiert. Dass der Appell seit 24 Jahren eng mit den t\u00fcrkischen und kurdischen Freunden vom Volksverein zusammenarbeitet, ist unserer Auffassung nach auch bemerkenswert. Ich glaube wir sind die zivilgesellschaftliche, politische Gruppe in Solingen wo diese Zusammenarbeit von Migranten und Bio-Deutschen seit langer Zeit beispielhaft praktiziert wird.<\/p>\n Vielen Dank noch an unsere langj\u00e4hrigen, engeren Kooperationspartner, die VVN-Bund der Antifaschisten, SOS Rassismus, bleiberecht.com und Bunt statt Braun.<\/p>\n Unsere n\u00e4chste Kampagne zielt auf die Errichtung eines Erinnerungsortes an die 1943 ermordeten Solinger Sinti in der Solinger Innenstadt. Wir wollen dazu zu einem Wettbewerb aufrufen.<\/p>\n Nie wieder Brandanschlag<\/strong><\/em> Frank Knoche<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Sehr geehrte Damen und Herren, – sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, der Du ja eigentlich schon auf Deiner Hochzeitsreise sein solltest, – lieber Norbert Schmelzer, Sprecher des B\u00fcndnisses f\u00fcr Toleranz und Zivilcourage, – sehr geehrte Landtagsabgeordnete Jutta Velte und Josef Neumann, … Weiterlesen
\n– Die Aktion Stolpersteine ist aus dem Arbeitskreis Stolpersteine des Appells hervorgegangen. Nach der n\u00e4chsten Verlegung am 2. August wird es 117 solche kleinen Denkm\u00e4ler f\u00fcr die Opfer des Nazi-Faschismus in dieser Stadt geben.
\n– Die Erinnerung an die Deportation von 62 zumeist Solinger Sinti am 3. M\u00e4rz 1943 nach Auschwitz spielte mehr als 60 Jahre keine Rolle in dieser Stadt.
\nDer Appell hat im Rahmen der Stolperstein-Aktion daf\u00fcr gesorgt, dass auf der Korkenziehertrasse hierf\u00fcr ein Denkmal errichtet wurde und dass seit 2014 allj\u00e4hrlich, zum Jahrestag dieser Vernichtung fast der ganzen Sinti-Bev\u00f6lkerung in Solingen, ein w\u00fcrdiges Gedenken stattfindet.
\n– Im \u00dcbrigen: Auch die Initiative zur Umbenennung des Hindenburgplatzes in Wald ging urspr\u00fcnglich vom Solinger Appell aus.<\/p>\n
\nWir freuen uns auch dar\u00fcber, dass uns die derzeitige Verwaltung und der Oberb\u00fcrgermeister hierbei unterst\u00fctzen. Das war nicht immer so.<\/p>\n
\nUnd gerade in j\u00fcngster Zeit erleben wir, dass wir mit dem st\u00e4rker werdenden Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Nationalismus und Militarismus diesem Ziel nicht n\u00e4her kommen, sondern uns weiter davon entfernen, auch wenn wir positiv zur Kenntnis nehmen, dass die Stadt Solingen sich im Vergleich zu anderen St\u00e4dten sehr bem\u00fcht hat, Lehren aus dem Brandanschlag zu ziehen und auch aktuell, bez\u00fcglich der Aufnahme und Integration von Fl\u00fcchtlingen, eine Menge geleistet hat und weiter leistet.
\nWir erkennen dabei aber auch, dass die M\u00f6glichkeiten einer Kommune, grunds\u00e4tzlich Probleme, wie zum Beispiel die der Folgen einer an den Interessen des Kapitals orientierten Globalisierung, zu l\u00f6sen, \u00e4u\u00dferst begrenzt sind.<\/p>\n
\nDas waren fast 10 pro Tag. 155 davon waren mit Sprengstoff, Brandstiftung usw., also mit versuchtem Mord, verbunden. Es ist reine Gl\u00fcckssache, dass es hierbei angeblich noch keine Toten gab. Aber die Quantit\u00e4t der Gewalt ist gr\u00f6\u00dfer als vor 1993.
\nZur Veranschaulichung hier die sieben Meter lange Liste der fl\u00fcchtlingsfeindlichen Anschl\u00e4ge nur der letzten 5-6 Monate.<\/p>\n![\"\"](\"http:\/\/tacheles-solingen.de\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/067_03_silberschuh-1024x722.jpg\")
zu rufen und so vor Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit zu warnen.\u201c Aus der
Pressemitteilung der Stadt zur Verleihung des Silbernen Schuhs. Foto: H. M\u00e4hner<\/p><\/div>\n
\nUm dem vorzubeugen werde ich im Folgenden einige Feststellungen treffen, die sicherlich nicht jedem gefallen werden. Der Appell w\u00e4re nicht mehr der Appell, wenn er nicht Tacheles reden w\u00fcrde:<\/p>\n
\n– Wahlrecht f\u00fcr alle
\n– Verteidigung des Asylrechtes
\n– konsequente Bek\u00e4mpfung aller rassistischen und faschistischen Organisationen
\nSie sind 24 Jahre danach immer noch nicht erf\u00fcllt und heute aktueller denn je.
\nSie sind nicht nur noch nicht verwirklicht, es droht, wenn wir an die Diskussion um die R\u00fccknahme der Doppelten Staatsb\u00fcrgerschaft denken, sogar der R\u00fcckschritt.<\/p>\n
\nSo ist es zum Beispiel unverst\u00e4ndlich, warum es in Bonn, Frankfurt und anderen St\u00e4dten der Bundesrepublik Stra\u00dfen und Pl\u00e4tze gibt, die nach den Opfern der Familie Gen\u00e7 benannt sind, aber ausgerechnet in Solingen nicht.
\nWir wissen, dass sich viele diesbez\u00fcglich vor der Auseinandersetzung (wie bei der Umbenennung des Hindenburgplatzes) scheuen. Aber gerade wer sich vor dieser kl\u00e4renden Auseinandersetzung mit ewig-gestrigen und antihumanistischen Einstellungen dr\u00fcckt, der wird hier nichts nachhaltig und grundlegend ver\u00e4ndern.<\/p>\n
\nWenn wir wirklich nachhaltig Rassismus, Nationalismus und Extremismus bek\u00e4mpfen wollen, dann m\u00fcssen wir auch hier eine kl\u00e4rende Auseinandersetzung f\u00fchren.<\/p>\n
\nNie wieder Krieg <\/strong><\/em>
\nNie wieder Faschismus<\/strong><\/em><\/p>\n